商品詳細

Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der oeffentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Waehrend die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz fuer die Suche nach einem Atommuell-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch gepraegten Exempels untersucht Alexandra Kuerschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, voelker- und unionsrechtlichen Massstab fuer Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse fuer kuenftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Massnahmengesetze im Verkehrsbereich erfaehrt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz.